Bald nur noch ein Hallenbad im Landkreis Bad Kissingen: „Schwimmen ist kein Luxus“

Schwimmen ist ein gesunder Sport bis ins hohe Alter. Für unsere Kinder ist es lebenswichtig, dass sie sicher schwimmen lernen. Und für Jugendliche ist ein Schwimmbad der Treffpunkt im Sommer, auch wenn die Familie nicht das Geld für einen teuren Urlaub hat. Deswegen sind Frei- und Hallenbäder kein Luxus, sondern Daseinsvorsorge.

Unsere Schwimmbäder stammen meistens aus den späten sechziger und frühen siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts. Dass es zu einer Sanierungsspitze kommen wird, war lange absehbar. Die dafür notwendigen Investitionen überfordern die Städte und Gemeinden aber oft. Bayern gibt für diese Aufgabe lächerlich wenig Geld. Darauf weisen Verbände wie die DLRG seit Jahren genauso hin wie die Grünen im Bayerischen Landtag. Das bayerische Sonderprogramm Schwimmbadförderung umfasst nur 20 Mio. Euro Investitionszuschüsse pro Jahr für ganz Bayern. Das langt gerade mal für eine Hand voll Schwimmbäder. Und nicht einmal diese geringen Mittel auszugeben, schafft der Freistaat, weil das Programm extrem bürokratisch ist. In Bayern gelten 229 Schwimmbäder in öffentlicher Hand als sanierungsbedürftig, zusätzliche 223 Hallen- und Freibäder sogar als dringend sanierungsbedürftig. Mehr als die Hälfte der Bäder ist demnach von der Schließung bedroht. Die Schwimmbadkrise in unserem Landkreis ist ja mit Händen zu greifen, wenn wir für 103.000 Einwohnerinnen und Einwohner bald nur noch ein einziges öffentliches Hallenbad zur Verfügung haben. Das ist ein Skandal. Und er war vorhersehbar.

Stattdessen gibt der Freistaat für ein einziges Prestigeprojekt wie das Söder-Museum in Nürnberg allein 2,78 Mio. Euro Miete im Jahr aus. Immer noch neue Kneipp-Tretbecken werden im Landkreis ebenfalls gefördert. Die sind attraktiv, weil sie so gut wie keinen Unterhaltungsaufwand versprechen. Darin kann man aber eben nicht schwimmen lernen.

Obwohl das alles andere als eine Bundesaufgabe ist, habe ich mich in den Koalitionsverhandlungen erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Bundesförderung für Schwimmbadsanierungen deutlich erhöht wurde. Im Rahmen des Förderprogramms „Förderung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ hat der Bund in 2022 Mittel in Höhe von 476 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Der überwiegende Teil ist in die Finanzierung kommunaler Sportstätten mit Fokus auf Schwimmbäder geflossen. Das Mellrichstädter Bad beispielsweise konnte davon jüngst profitieren, auch weil der Bürgermeister sehr früh den Kontakt gesucht hat.  Ich werde mich bemühen, auch weiterhin tragfähige Vorhaben aus unserer Region damit zu unterstützen. Aber das Programm ist mehrfach überzeichnet. Der Bund kann die völlig verfehlte bayerische Politik eben nicht komplett auffangen.

Es ist die Aufgabe des Freistaates Bayern, Städte und Gemeinden so finanziell auszustatten, dass sie ihre Aufgaben erfüllen können. Freie Mittel sind aber in vielen Städten und Gemeinden unserer Region immer knapper geworden in den letzten Jahren, zum Beispiel durch die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Deshalb scheuen viele Kommunen nicht nur die nötigen Sanierungen, sondern auch den laufenden Zuschussbedarf für Schwimmbäder. Ich halte Kooperationen zwischen mehreren Kommunen für sinnvoll, denn Hallen- und Freibäder haben ja eine Bedeutung über die Gemeindegrenzen des Standorts hinaus. Der Landkreis hätte hier längst als Moderator eine positive Rolle spielen können. Auch die Tatsache, dass in den letzten Jahren die Einnahmemöglichkeiten für Gemeinden durch Windenergieanlagen von Bayern geradezu hintertrieben wurden, macht sich in unseren Gemeindekassen bemerkbar. Die Einnahmen aus Flächenpacht und Gewerbesteuern aus erneuerbaren Energien sind eine Riesenchance, um Aufgaben wie den Unterhalt von Bädern und Sportstätten zu finanzieren. Auch deshalb ist es höchste Zeit, dass wir im Landkreis aufholen bei den erneuerbaren Energien. Das Regionalwerk, das der Landkreis angekündigt hat, muss in die Gänge kommen.