Allgemein

Warum ich den Antrag auf eine gerichtliche Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD unterstütze: Drei Verfassungsorgane können einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht stellen, die Verfassungsmäßigkeit einer Partei zu überprüfen: Bundestag, Bundesrat oder […]

Ein Autorinnenpapier von Dr. Manuela Rottmann MdB und Lisa Badum MdB Landwirtinnen und Landwirte gehören zu den Pionieren der Energiewende in Deutschland. Viele haben zu Beginn zu Beginn der 2000er […]

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss über die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) hat der Bundesrat auch einer neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) zugestimmt. Dazu erklärt Dr. Manuela Rottmann, Bundestagsabgeordnete für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]

In der letzten Sitzungswoche vor der Sitzungspause des Bundestages haben wir das Kapitalanlegermusterverfahrensgesetz unter hohem Zeitdruck überarbeitet, da dieses wichtige Gesetz Ende August ausgelaufen wäre. Für uns Grüne ist aber […]

Der Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner 24. Sitzung am 14.06.2024 das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) per Beschluss zu eine Neuberechnung nach Methodik des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) inklusive […]

Dr. Manuela Rottmann und Sabin Dittmar froh über Unterstützung bei „wichtiger Zukunftsaufgabe“ Gute Nachrichten aus Berlin für den Landkreis Bad Kissingen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz fördert im Rahmen […]

Vergangene Woche wurde der 75. Geburtstag unseres Grundgesetzes in Berlin mit einem Staatsakt gewürdigt. Eine zugleich ernste und heitere Feier mit viel Prominenz, nicht zuletzt auch dem Bahnbabo aus Frankfurt. […]

In der vergangenen Woche habe ich wieder zahlreiche spannende und interessante Termine in meinem Wahlkreis absolvieren dürfen: Mit meinem Kollegen Paul Knoblach habe ich die JVA Schweinfurt besucht und mich […]

Bei der nächsten Bundestagswahl werde ich mich nicht noch ein weiteres Mal um ein Bundestagsmandat bewerben. Hinter mir liegen sehr intensive Jahre: Die erste Legislaturperiode war geprägt von der Corona-Pandemie […]