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BAföG im Sinkflug – Grüne Rottmann fordert zügige Trendwende

Die grüne Bundestagsfraktion hat einen Forderungskatalog für ein besseres BAföG vorgelegt, um Familien zu entlasten und für mehr Bildungsgerechtigkeit zu sorgen. Dazu erklärt die unterfränkische Bundestagsabgeordnete Dr. Manuela Rottmann:

Auf dem Papier ist das BAföG das zentrale soziale Förderinstrument für Bildungsgerechtigkeit und Zugangschancen in Deutschland. In der Realität bleiben immer mehr der knapp drei Millionen Studierende in Deutschland, davon über 40.000 an den Hochschulstandorten in Unterfranken, außen vor. Allein in Bayern ist die Zahl der Geförderten im letzten Jahr um 6,8% gesunken. Das ist der höchste Wert eines Westdeutschen Bundeslandes (Bundeschnitt: -5,5%).

Die grüne Bundestagsfraktion hat darum im Bundestag einen Forderungskatalog für eine zügige Trendwende vorgelegt. „Wie soll ich meinem Kind das Studium finanzieren?“, darf keine offene Frage in unserem wohlhabenden Land sein. Dies gilt in Unterfranken für den Universitätsstandort Würzburg genauso wie die Hochschulstandorte Aschaffenburg, Schweinfurt oder Bad Neustadt.

Die letzte BAföG-Reform von Union und SPD hat sich als Flop und Bluff erwiesen: Statt der versprochenen 110.000 zusätzlich Geförderten, gehen die Zahlen weiter in den Keller. Das BAföG ist vom Sturz- in den Sinkflug übergegangen, daher braucht es dringend eine Trendwende für Bildungsaufstieg.

Aus Sicht der Grünen im Bundestag gelingt diese Trendwende in einem Zweischritt: Mit einer Reparatur-Novelle, die zum nächstmöglichen Semester greift, sollen die Fördersätze um zehn Prozent steigen. Gleichzeitig sollen auch die Freibeträge vom Einkommen der Eltern um zehn Prozent erhöht werden. Zudem fordern die Grünen, das BAföG künftig regelmäßig und automatisch zu erhöhen und Wohnkosten entsprechend der regionalen Staffelung nach dem Wohngeldgesetz zu erstatten.

Nach der schnellen Reparatur-Novelle ist aus grüner Sicht eine grundlegende Modernisierung des BAföG überfällig. Die Vorarbeit dazu soll eine Reformkommission erledigen, die dem Bundestag bis 2020 neue Modelle zur Stärkung der Bildungs- und Studienfinanzierung vorlegt. Es gilt, Vertrauen in das BAföG zurückzugewinnen und mehr in Aufstieg durch Bildung und damit in den Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft zu investieren.

Antrag BAföG sichern und ausbauen

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