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Was mache ich eigentlich hier? - Ein Jahr im Bundestag

Was ich mache, will ich gut machen. Ich arbeite gerne. Es motiviert mich und macht mir Freude, wenn ich das Gefühl habe: Auf dich kommt’s jetzt an. Wenn’s egal ist, ob ich etwas mittelprächtig oder gut mache - das kann ich ganz schlecht aushalten.

Jetzt bin ich seit einem Jahr Bundestagsabgeordnete. Bin ich eine gute Abgeordnete? Die Frage ist nicht so leicht zu beantworten. Was oder wer ist der Maßstab? Wie viele Gesetze man durchbringt? Vergiss es. Ich gehöre Bündnis 90 / Die Grünen an, der kleinsten Fraktion im Bundestag. Wir sitzen in der Opposition gegen eine erneute Koalition von Union und SPD. Unsere Anträge werden immer abgelehnt. Lässt sich Erfolg daran messen, wie oft man in der Zeitung oder im Fernsehen war? Irgendwie auch nicht. Wenn ich nichts zu sagen habe, will ich auch nicht in die Zeitung. Und wenn ich nicht zum Nachdenken komme vor lauter PR, hab ich auch nichts zu sagen.

Was ist unter diesen Bedingungen ein Erfolg? Wie macht man es richtig oder zumindest so gut wie möglich? In dem Zustand, in dem sich die Große Koalition in dieser Legislaturperiode zeigt, verliert man nicht nur Abstimmungen. Man dringt auch kaum mit Argumenten durch. Denn Union und SPD brauchen all ihre Kraft dafür, überhaupt zusammen zu bleiben. Jede Diskussion in der Sache bedroht dieses labile Bündnis. Das erfahren nicht nur die Abgeordneten der Opposition. Das geht Sachverständigen in Anhörungen zu vergleichsweise unverdächtigen Gesetzen wie einer Veränderung der Zivilprozessordnung genauso. Sogar, wenn sie von den Regierungsfraktionen benannt wurden. Es werden keine Kompromisse mehr in der Sache gesucht. Alles wird verhandelt und wenn ein Kompromiss in der Sache nicht zu finden ist, gibt es einen Kuhhandel: Die SPD bekommt die Musterfeststellungsklage, die Union ihre Ankerzentren. Das sind keine politischen Kompromisse, das sind faule Deals.

In homöopathischen Dosen gelingt es manchmal etwas zu verändern. Da stellt man der Bundesregierung die Frage, ob sie eigentlich einen Überblick darüber hat, wie Gerichte mit den Regelungen zu unerwünschten Abmahnungen umgehen. Und dann taucht im Gesetzentwurf der Regierung eine Meldepflicht für Gerichte dazu neu auf. Oder man weist darauf hin, dass Verbände, die für Verbraucherinnen und Verbraucher klagen, auch in Haftung genommen werden können, genauso wie Rechtsanwälte. Und dann schiebt die Regierung zumindest für den Bundesverband der Verbraucherzentralen noch schnell eine Haftpflichtversicherung im Haushalt hinterher. Aber das ändert natürlich nicht die Welt.

Soll man deswegen aufgeben? Achseln zucken und sagen: Wir sind halt Opposition. Nein! Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Wir sind im Parlament. Das Wort kommt von „parler“, von „sprechen“. Das Argument ist in der Demokratie das Mittel der Wahl. Taube Ohren sollten einen nicht davon abhalten, es immer wieder zu versuchen.

Und woher kommen die Kraft, nicht zu resignieren, und die notwendige Sturheit? Aus den Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Bürgermeistern, Vereinsvorsitzenden, Pflegekräften, Wirtsleuten, Faschingsprinzen – denen, die mit dem zurechtkommen müssen, was in Berlin verdealt und oft schnell abgehakt wird. Die Rechtspolitik erscheint oft weit entfernt. Aber ob ich Angst davor haben muss, mich wegen eines Flüchtigkeitsfehlers zur Zahlung einer drastischen Vertragsstrafe zu verpflichten, ob ich alleine gegen große Konzerne vor Gericht ziehen muss, die mir verdorbene Medikamente oder manipulierte Autos untergeschoben haben, ob ich mich als ehrenamtlicher Vereinsvorstand überhaupt noch traue, die Verantwortung für ein Straßenfest zu übernehmen, weil die Haftungsrisiken und die Auflagen immer höher werden – das alles entscheidet die Rechtspolitik. Je mehr Gespräche ich führe, desto mehr bin ich davon überzeugt: Unser Maßstab muss wieder mehr der ganz normale Bürger, die ganz normale Gewerbetreibende werden. Der oder die müssen eine gesetzliche Regelung im Alltag verstehen können. Die müssen darauf vertrauen können. Und diese Gespräche sind es, die mir die Motivation geben, immer nach besseren Vorschlägen und nicht nur nach dem geräuschlosesten Kompromiss zu suchen. Danke an alle, die in diesem ersten Jahr das Gespräch mit mir gesucht oder mir geschrieben haben.

Ob ich eine gute Abgeordnete bin, müssen andere beurteilen. Ich versuche, es so gut zu machen, wie ich kann. So gut, dass ich denen, die sich an mich wenden, in die Augen schauen kann.

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